Gruppierungen
Jeder demokratische Rechtsstaat steht vor der Herausforderung für die Probleme Extremismus, Terrorismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt Lösungen zu finden. Auch heute gibt es noch extreme und extremistische Gruppierungen, die undemokratisch sind und ihre Ansichten in Form von Gewalttaten äußern. Prinzipiell gilt vor allem bei Extremismus, dass sich eine wehrhafte Demokratie gegen die Bedrohungen des Verfassungsstaates schützen muss. Insbesondere in Krisenzeiten erleben antidemokratische Ansichten ihre Blütezeit. Wer sich sozial ausgegrenzt fühlt, persönlich unzufrieden ist und denkt, dass er keine wirksamen politischen Einflussmöglichkeiten hat, fühlt sich mehr und mehr zu extremistischen Gruppen hingezogen, die die herrschende demokratische Ordnung ablehnen.
In welcher Form tritt Extremismus in Deutschland auf?
In den vergangenen zwanzig Jahren war politisch motivierte Gewalt in Deutschland stark durch das Handeln rechter und linker militanter Szenen gekennzeichnet. Von beiden Seiten wird das staatliche Gewaltmonopol grundsätzlich abgelehnt. Zum Linksextremismus werden unter anderem sozialistische und kommunistische Gruppen gezählt, die liberalen Ideen von Gleichheit, Freiheit und Brüderlichkeit vertreten. In der Regel verfolgen linksextreme Gruppierungen das Ziel, den Kapitalismus zu stürzen, um eine sozialistische Gesellschaftsordnung einzuführen. Währenddessen zum Rechtsextremismus politische Diskurse, Programme und Ideologien gehören, welche sich offensichtlich gegen grundlegende Werte demokratischer Verfassungsstaaten richten und die fundamentale Menschengleichheit nicht anerkennen. Ferner wird beim Rechtsextremismus die Xenophobie mit fanatischem Nationalismus verbunden.
Extremismus weltweit
Nicht nur in Deutschland, sondern überall auf der Welt gibt es extreme und extremistische Gruppierungen. Im nachfolgenden werden die bekanntesten Gruppen kurz vorgestellt.
Die FARC
Ein aktuelles Beispiel für eine extremistische Gruppierung ist die FARC, die Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens. Hierbei handelt es sich um eine linksgerichtete, sich selbst als marxistisch bezeichnende kolumbianische Guerillabewegung, welche 1964 gegründet worden ist. In Lateinamerika ist die FARC die größte und aktivste Guerillaorganisation. Die FARC fiel insbesondere durch Entführung, Erpressung der Drogenkartelle, Goldabbau und dem Schmuggel illegaler Drogen auf. Seit 2002 war das Staatsoberhaupt Kolumbiens darum bemüht gegen die FARC vorzugehen, wobei auch eine militärische Lösung des Konflikts zur Debatte stand. In den 90er Jahren wurde die Stärke der FARC auf 20.000 Kämpfer geschätzt.
Diese Gruppierung finanziert sich größtenteils von Lösegeldzahlungen und Drogenhandel. Im Jahr 2012 machte die FARC öffentlich, dass sie das Entführen gegen Lösegeld einstellen wird. Sie ließ sogar zehn gefangene Polizisten, die sich seit 1998 und 1999 in deren Gewalt befanden frei, wodurch ein wichtiger Schritt in Richtung Friedensgespräche gemacht worden ist. Im Oktober 2012 fanden tatsächlich Friedensgespräche zwischen der kolumbianischen Regierung und der FARC statt. Einen Monat später kündigte die FARC eine Waffenruhe an, die sofort begann. Im Januar 2013 fanden erneut Friedensgespräche statt, aber die FARC wollte die Waffenruhe nicht verlängern, da die Regierung gegen Guerilla-Kämpfer vorgegangen ist.
Die PKK
Die PKK ist die Arbeiter-Partei von Kurdistan, welche sich selbst als Untergrund-Organisation sieht, die dem Marxismus zugeneigt ist und ursprünglich aus dem Osten der Türkei kommt. Die Kämpfe dieser extremistischen Gruppierung richten sich politisch gesehen für die Autonomie kurdisch besiedelter Gebiete innerhalb der Türkei, wobei die PKK nicht vor dem Einsatz von Waffen zurückschreckt. Die PKK verfolgt das Ziel, einen unabhängigen kurdischen Staat zu gründen. Die PKK machte in den 80er und 90er Jahren vor allem durch ihr Vorgehen von sich reden, weil sie mit äußerster Härte gegen potentielle Kritiker vorging und sich gegen Verräter mit Exekutionen wehrte. Ferner kam es seit den 80er Jahren häufig zu Selbstverbrennungen von PKK-Anhängern oder Kämpfern. Die PKK selbst verehrt ihre Selbstmörder und Selbstmordattentäterinnen als Märtyrer.
Der bewaffnete Kampf war seit jeher das Kernstück der Politik von der PKK. Vor allem in den 90er Jahren erreichte der bewaffnete Konflikt seinen Höhepunkt. Die türkische Regierung geht davon aus, dass in dieser Dekade mehr als 574 türkische Streitkräfte und über 1.000 Zivilisten von PKK-Kämpfern getötet worden sind. Ferner gab es während dieser Zeit zahlreiche Menschenrechtsverletzungen, wie beispielsweise Hinrichtungen oder Folter. Obwohl es viele militärische Einsätze der türkischen Streitkräfte gegen die PKK und es zahlreiche Verluste gab, wurde die Zahl aktiver Kämpfer und Unterstützer aus der Bevölkerung immer größer.
Die RAF
Die RAF ist die Abkürzung für die Rote-Armee-Fraktion. Sie war eine linksextreme Terrorvereinigung in der ehemaligen BRD. Insgesamt ist sie vierunddreißig Morde verantwortlich sowie viele Entführungen, Banküberfälle und Sprengstoffattentate. Im Jahr 1970 gründeten Andreas Baader, Gudrun Ensslin, Ulrike Meinhof und andere die RAF. Die erste Generation der RAF sah sich selbst als kommunistische, antiimperialistische Stadtguerilla frei nach südamerikanischem Vorbild.
Im Jahr 1970 kam es zu Kontakten mit der Fatah in Jordanien. 1972 führte die RAF die ersten Bombenanschläge gegen US-militärisches Stützpunkte und staatliche Einrichtungen durch. Ferner wurden im Juni diesen Jahre die wesentlichen Protagonisten verhaftet. Im Gefängnis traten die Häftling in einen Hungerstreik, weil sie sich gegen die Isolationshaft und unwürdigen Bedingungen wehren wollten. 1975 wurden die Inhaftierten angeklagt und 1977 unter anderem zu lebenslanger Haft verurteilt. Im Deutschen Herbst des Jahre 1977 erreichte der Linksterrorismus in Deutschland seinen Höhepunkt. Einige der führenden Mitglieder erhängten sich im Gefängnis.
Die IRA
Bei der IRA handelt es sich um die Irisch-Republikanische Armee, eine paramilitärische irisch-republikanische Organisation. Sie forderte die komplette Unabhängigkeit ganz Irlands von England. Sie wurde 1919 gegründet und führte zwischen 1919 und 1921 einen Guerillakrieg gegen die britische Herrschaft in Irland. 1921 wurde dieser Unabhängigkeitskrieg beendet, in dem der Anglo-irische Vertrag unterzeichnet wurde, allerdings spaltete sich die IRA in zwei Teile, weil ein Großteil der IRA gegen diesen Vertrag war und die vollständige Souveränität Irlands verlangte. Nachdem 1937 die republikanische Verfassung in Irland in Kraft trat, konzentrierte sich die IRA auf die Nordirlandfrage.
Ferner ist die IRA durch den Blutsonntag bekannt, wobei 1972 mehr als 15.000 Menschen für ihre Bürgerrechte demonstrierten und es zu Straßenschlachten zwischen Jugendlichen und der britischen Armee kam. Die Armee eröffnete das Feuer gegen die Demonstranten, worauf hin 28 Menschen getötet und über Hundert Menschen verletzt worden sind. Bis heute setzt sich die IRA für die Rechte Nordirlands ein, oftmals mit Gewalt.
Die Hamas
Die Hamas ist eine sunnitisch islamistische Palästinenser-Organisation, welche das Ziel verfolgt, den Staat Israel zu vernichten, wobei sie terroristische Mittel einsetzt, um einen islamisch theokratischen Staat in Palästina zu errichten. Die Hamas wurde 1987 gegründet und verübt seit 1993 Selbstmordattentate und andere Angriffe auf israelische Soldaten und Zivilisten. Sie ist eine Terrororganisation. Im Jahr 2006 gewann die Hamas als Partei die Wahl und 2007 stellte die Hamas die Regierung über den Gazastreifen. Die Regierungskoalition zwischen Fatah und Hamas wurde durch den Kampf um den Gazastreifen beendet.
Es kam zu wochenlangen blutigen Auseinandersetzungen, bei denen die Hamas auch das Hauptquartier der Fatah angriffen und somit den gesamten Gaza-Streifen unter ihre Kontrolle brachten. Mehrere Menschenrechtsorganisationen konnten gravierende Verstöße gegen fundamentale Menschenrechte und Kriegsverbrechen feststellen. Es kam vermehrt zu Festnahmen, Folterungen und Misshandlungen politischer Oppositioneller. Ferner kam es sehr häufig zu Raketenangriffen auf israelisches Territorium.
Al Quaida
Bei der AL Quaida handelt es sich um ein loses, weltweit operierendes Terrornetzwerk, bestehend aus sunnitischen dschihadistischen Organisationen, welches seit dem Jahr 1993 mehrere Terroranschläge verübt hat und mit zahlreichen weltpolitischen Ereignissen in Verbindung steht. Die Weltöffentlichkeit nahm das erste Mal Notiz von Al Quaida nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001. Die Organisation wird als dauernde islamistische Bedrohung für das Weltgeschehen wahrgenommen. Al Quaida verfolgt das Ziel, einen Gottesstaat für alle islamischen Länder und Gebiete zu gründen. 2011 konnten die USA den Anführer Osama bin Laden finden und töten.
Die Fatah
Die Fatah ist eine politische Partei in den Palästinensischen Autonomiegebieten. Ihr Name heißt ins Deutsche übersetzt, Bewegung zur nationalen Befreiung Palästinas. Ihr Hauptziel ist die Gründung eines unabhängigen demokratischen Staates mit kompletter Souveränität über dem palästinensischen Gebiet mit Jerusalem als Hauptstadt. Ferner will die Fatah den ökonomischen, politischen und kulturellen Zionismus beseitigen. Zur Erreichung ihrer Ziele bedient die Fatah sich terroristischer Mittel. Heutzutage ist die Fatah die stärkste Fraktion in der Palästinensischen Befreiungsorganisation. In Hinblick auf das politische Spektrum nimmt die Fatah die Position einer konservativen Partei ein, die sich vom Islamismus und Sozialismus abgrenzt.
Die Hisbollah
Bei der Hisbollah handelt es sich um eine dem Islamismus zugeordnete libanesische Organisation. Die Anführer der Hisbollah sind vor allem geistliche Gelehrte. Die oberste geistliche Autorität ist der Revolutionsführer der Islamischen Republik Iran, und zwar Khamenei. Die Hisbollah entstand ursprünglich als paramilitärische Organisation. Seit dem Jahr 1992 ist die Hisbollah auch im libanesischen Parlament. Insgesamt hat die Organisation mehrere tausend Mitglieder. Ferner ist sie für mehrere Anschläge gegen die israelische Armee verantwortlich. Ebenso sind bei vielen weiteren Anschlägen vorwiegend US-amerikanische Einrichtungen getroffen worden.
Die Mafia
Die Mafia ist ein Oberbegriff für einen Bund, der seine Macht durch Gewalt, Erpressung und politische Einflussnahme sichert und ausbaut. Die Mafia hat ihre Wurzeln in Sizilien und noch heute ist die sizilianische Mafia aktiv. Sie operiert weltweit und hat auch zu anderen mafiaähnlichen Gruppierungen enge Kontakte. Prinzipiell unterscheidet sich die Mafia von anderen kriminellen Organisationen in ihrer Struktur. Die Mafia besteht aus Familien, sogenannten streng hierarchisch gegliederten Gruppenverbunden, die einem Codex folgen. Jedes Familienmitglied muss sich an die Regeln halten, denn Verstöße werden mit brutalen Mitteln bestraft. Mitglieder in der Mafia sind ausschließlich Männer. In jeder Mafia-Familie gibt es ein Oberhaupt, demgegenüber jedes Mitglied absolutem Gehorsam verpflichtet ist.
