Blauhelme
Als Blauhelme werden umgangssprachlich die Friedenstruppen der Vereinten Nationen bezeichnet. Der Spitzname kommt daher, dass diese Truppen in der Regel blaue Helme tragen. Die UN-Friedenstruppen werden von den Mitgliedsländern der Vereinten Nationen (UN) für Einsätze zur Friedenssicherung und Friedenserhaltung entsendet und stehen unter dem Kommando der UN. Seit dem Jahr 1948 sind Blauhelme in verschiedenen Ländern der Welt im Einsatz und sie haben im Jahr 1988 für ihre Arbeit und ihre Verdienste den Friedensnobelpreis erhalten.
Geschichte der Blauhelme
Im Rahmen einer Vermittlermission wurden 1947 erstmals Militärangehörige in den Balkan entsandt. Der erste unbewaffnete Einsatz von Beobachtern der UN fand 1948 statt und sollte die Einhaltung des Waffenstillstands im Palästinakrieg überwachen. Anlässlich der Suez Krise wurden 1956 erstmals bewaffnete Truppen der Vereinten Nationen als Noteinsatztruppe UNEF entsandt. 1969 wurden schließlich Soldaten in den Kongo geschickt, um in der Kongokrise zu intervenieren. Der damalige UN-Generalsekretär Dag Hammarskjöld schlug vor, blaue Helme mit der gut sichtbaren Aufschrift „UN“ zu verwenden und ebenfalls die Fahrzeuge der Friedenstruppen so zu kennzeichnen.
Friedenseinsätze der UN
Die UN entsendet Soldaten zu Beobachtermissionen, zu Missionen der Friedenserzwingung und zu Missionen der Friedenserhaltung und Friedenssicherung. Letztere sind die Missionen der Blauhelme. Allen bewaffneten Einsätze der UN muss jeweils eine Resolution des UN-Sicherheitsrates vorausgehen, in der festgelegt ist, um welche Art von Mission es sich handelt, wie lange sie dauern soll und welchen Umfang sie haben wird. Zudem muss das Land, das von der Friedensmission betroffen ist, also in dem der Einsatz stattfindet sowie auch andere eventuell involvierte Konfliktparteien, der Mission zustimmen. Diese Regelung soll verhindern, dass die Blauhelme in die bestehenden Konflikte verwickelt werden. Die Friedenstruppen haben nie einen Kampfauftrag, dürfen aber zu Zwecken der Selbstverteidigung und teilweise zur Verteidigung ihrer Stellung und ihrer Bewegungsfreiheit Gebrauch von Waffen machen. Hauptsächlich werden jedoch Untersuchungen durchgeführt, humanitäre Hilfe geleistet, Waffenstillstände überwacht, Entwaffnungsprogramme durchgeführt, zwischen den Konfliktparteien vermittelt und zum Beispiel Wahlbeobachter entsendet. Die Blauhelme fungieren dabei oft als eine Art Ordnungsmacht im Kriesengebiet und sie sollen die Bürokratie vor Ort stützen und den Demokratisierungsprozess begleiten. In vielen Situationen ist der rechtliche Status der Friedensmission nicht endgültig geklärt.
Blauhelme in Zahlen
Anfang 2007 waren weltweit fast 82.000 Soldaten und Militärbeobachter im Dienste der UN für 15 verschiedene Friedensmissionen im Einsatz. Unter ihnen waren etwa 1300 Frauen und sie stammten aus 114 Staaten. Aus Pakistan, Indien und Bangladesch kommen jeweils über 9000 Soldaten und diese drei Staaten sind damit die Länder, die die meisten Soldaten in Friedensmissionen entsenden. Die Entsendung stellt für die Entsenderstaaten eine wichtige Quelle für Devisen dar. Bangladesch erhält zum Beispiel im Jahr 200 Millionen Dollar für die Einsätze, was für dieses arme Land eine wichtige Einnahmequelle ist. Die Entsendung von Truppen ist zudem ein Zeichen für Verbundenheit mit der UN. Aus Deutschland sind aktuell etwas mehr als 1100 Soldaten auf Friedensmissionen in der Welt unterwegs. Einer Statistik Ende 2008 zufolge sind 2468 Soldaten, Polizisten und zivile Angestellte vor Ort auf den Einsätzen der Blauhelme ums Leben gekommen. Die Todesopfer sind dabei nicht nur durch bewaffnete Angriffe zu verzeichnen, sondern zum Beispiel auch durch Krankheiten, wie zum Beispiel das Hanta-Virus, mit dem sich mehrere Soldaten im Koreakrieg 1950 infiziert hatten. Finanziert werden die Einsätze der UN Truppen zu über 27% von den USA, zu 19% von Japan und von allen anderen Mitgliedern der Vereinten Nationen. Der Anteil von Deutschland liegt bei 9%.
Kritik und Schwierigkeiten
Vielfach hat sich gezeigt, dass zwar von den Mitgliedsstaaten ständig um die 150.000 Einsatzkräfte als verfügbar gemeldet werden, dass aber im Ernstfall oft nur ein Bruchteil dieser Kräfte von den jeweiligen Regierungen tatsächlich bereit gestellt werden kann. Auch haben nicht alle Einsätze der Blauhelme den erwünschten Erfolg gezeigt und der Frieden konnte nicht in allen Einsätzen gesichert werden. Der Gedanke, die Friedenstruppe aus möglichst vielen Ländern zusammen zu stellen, ist zwar in der Theorie gut, aber in der Praxis erweist sich das oft als Nachteil. Die vielen unterschiedlichen Sprachen und Strukturen behindern oft die Zusammenarbeit. Auch die Bürokratie des UN-Sicherheitsrates wird oft kritisiert. Vor allem dann, wenn schnelles Handeln wichtig ist, kosten die Strukturen des UN-Sicherheitsrates, der als einziges Organ den Einsatz beschließen kann, wertvolle Zeit. So war es zum Beispiel beim Einsatz in Ruanda 1994 der Fall, als täglich Massaker an der Bevölkerung ausgeübt wurden, und die Entscheidung des Sicherheitsrates erst nach drei Wochen gefällt wurde. Es ist auch schon vorgekommen, dass falsche Mandate vergeben wurden oder dass die Blauhelme wegen mangelnder Bewaffnung selbst Ziel von Angriffen oder Entführungen wurden. Starke Kritik wurde nach dem Einsatz in Srebrenica 1993 laut. Srebrenica wurde durch die UN-Resolution 819 zur Schutzzone erklärt. 400 niederländische Soldaten wurden zur Sicherung dieser Zone entsandt. 1995 kapitulierte die Stadt vor den bosnisch-serbischen Truppen und die Blauhelme konnten wegen ihres anders lautenden Mandats die Zivilbevölkerung in diesem Fall nicht vor Übergriffen und den Massakern schützen. Auch wird oft kritisiert, dass die US-amerikanischen Soldaten eine Sonderstellung in den Blauhelmtruppen innen haben. Die US-Regierung besteht weiterhin auf der Immunität der US-Soldaten, weil sie politisch motivierte Klagen fürchten. Um all diesen Problemen entgegen zu wirken, werden in letzter Zeit oft Mandate an Dritte, also an externe Dienstleister vergeben. Entweder sind diese Dritten Staaten, Verbünde von Staaten oder auch internationale Organisationen, die dann den Einsatz planen und leiten. Diese Variante birgt aber immer das Risiko, dass fremde Interessen mit spielen. Als Alternative wird eine ständige Einsatztruppe vorgeschlagen, die auch in der UN-Charta vorgesehen ist. Bisher gibt es dazu jedoch kein Abkommen. In manchen Regionen sind nach der Entsendung der UN Blauhelme Frauenhandel und Zwangsprostitution deutlich angestiegen und dies wird vielfach mit den Soldaten in Verbindung gebracht. Im Kosovo waren solche beunruhigenden Entwicklungen zu beobachten und die Verantwortlichen reagierten nur langsam mit verschiedenen Maßnahmen darauf. Menschenrechtsorganisationen weisen jedoch darauf hin, dass die Maßnahmen nicht ausreichend sind.