NATO
Bei der NATO handelt es sich um eine internationale Organisation, deren Aufgabe in der Umsetzung des Nordatlantikvertrags besteht. Dieser Vertrag ist ein militärisches Bündnis von 28 nordamerikanischen und europäischen Staaten. Das NATO-Hauptquartier befindet sich seit dem Jahr 1967 in Brüssel.
Entwicklung der NATO
Schon kurz nach Ende des zweiten Weltkrieges wurden die Gegensätze zwischen den Teilnehmerstaaten der einstigen Anti-Hitler-Koalition offensichtlich. Mit dem Brüsseler Vertrag entstand bereits im Jahr 1948 ein erstes Bündnis zwischen den westeuropäischen Staaten Frankreich, Belgien, den Niederlanden und Großbritannien. War dieses Bündnis ursprünglich als Sicherheit gegen eine mögliche erneute Aggression Deutschlands gedacht, so wurde im selben Jahr mit der Berlin-Blockade und dem Februarputsch in der Tschechoslowakei eine Bedrohung durch die kommunistischen Staaten immer wahrscheinlicher. Mit dem Nordatlantikvertrag trat am 24. August 1949 ein wechselseitiges Abkommen zwischen den westeuropäischen Staaten und den USA in Kraft.
Prägende Ereignisse für Politik der NATO
Ereignisse wie die Berlin-Blockade, der Koreakrieg und die Zündung einer sowjetischen Atombombe prägten die Politik der NATO in deren Anfangszeit. 1950 wurde ein erstes strategisches Konzept zur Verteidigung des nordatlantischen Raumes beschlossen sowie die erste Verteidigungsplanung zu dieser Strategie genehmigt. 1951 wurde der sogenannte Pleven-Plan, der die Bildung einer europäischen Armee vorsah, von der US-amerikanischen Regierung genehmigt, unterzeichnet wurde der entsprechende Vertrag zur europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG-Vertrag) ein Jahr später. Mit der Unterzeichnung der Pariser Verträge im Oktober 1954 trat West-Deutschland der NATO bei. Der Nordatlantikrat beschloss im Jahr 1957 die Strategie der massiven Vergeltung, eine Aufrüstung der NATO-Mitgliedsstaaten mit konventionellen und atomaren Waffen folgte. Nur knapp konnte im Jahr 1962 ein Atomkrieg verhindert werden, nachdem die Sowjetunion Mittelstreckenraketen auf Kuba stationiert hatte.
Rückzug Frankreichs aus der NATO
1966 zog sich Frankreich aus der NATO zurück und mehrere tausend NATO-Soldaten mussten das Land verlassen. Grund hierfür war der damalige französische Präsident de Gaulle, der sich gegen eine dauerhafte Dominanz der Vereinigten Staaten innerhalb der NATO wandte und sich dafür aussprach, die in Frankreich stationierten kanadischen und amerikanischen Einheiten dem französischen Kommando zu unterstellen. Hinsichtlich der verfügbaren Trägermittel und Atomsprengköpfe war das westliche Bündnis seinen Kontrahenten überlegen. Offiziell wurde seitens der NATO die Strategie der massiven Vergeltung verfolgt, nach welcher auf jeden Angriff mit einem umfassenden und unmittelbaren Kernwaffeneinsatz gegen die Mitgliedsstaaten des Warschauer Pakts reagiert werden sollte.
Im Dezember 1967 wurde die Strategie der massiven Vergeltung von der Strategie der abgestuften Reaktion abgelöst, eine Phase der Entspannung zwischen der NATO und dem Warschauer Pakt folgte. Bis heute umstritten ist der NATO-Doppelbeschluss vom Jahr 1979, der neben der Modernisierung durch die Aufstellung einer neuen Raketen-Generation auch eine durch die Begrenzung US-amerikanischer und sowjetischer atomarer Mittelstreckenraketen realisierte Rüstungskontrolle vorsah. Nach den vom damaligen KPdSU-Generalsekretär Gorbatschow eingeleiteten Reformen – Perestroika und Glasnost – und dem damit verbundenen Wandel in der Außenpolitik der Sowjetunion wurde die Frage, wie auf diese neue Politik seitens der Sowjetunion reagiert werden sollte, innerhalb der NATO kontrovers diskutiert. Der Zwei-plus-Vier-Vertrag, ein Vertrag bezüglich Deutschlands, wurde am 12. September 1990 unterzeichnet. Dieser Staatsvertrag ebnete den Weg zur Auflösung der DDR und zur deutschen Wiedervereinigung.
Kritik an der NATO
Die Rolle der NATO wurde mit den friedlichen Revolutionen in den Mitgliedsstaaten des Warschauer Pakts und dem Wegfall der bisherigen Hauptbedrohungen zunehmend in Frage gestellt. Aus diesem Grund trat im Dezember 1991 der NATO-Kooperationsrat zusammen, dem die Aufgabe zukam, die Stabilität des Bündnisses aufrechtzuerhalten und die neuen Aufgaben der NATO festzulegen. Zu diesen neuen Aufgaben zählte unter anderem die Bereitschaft zu „Out-of-Area“-Einsätzen, also Einsätzen außerhalb des NATO-Gebietes. Während des Kosovokrieges fand mit den Luftangriffen gegen den jugoslawischen Staat erstmals ein solcher „Out-of-Area“-Einsatz statt. Gegen Ende der 1990er wurde die NATO umfassend verändert. Das bisherige bipolare Bedrohungsdenken wurde ersetzt durch die Fähigkeit, schnell in Krisengebieten eingreifen zu können, was durch einen Umbau in den Führungsebenen und in der Struktur der Organisation umgesetzt wurde. Mit den Terroranschlägen am 11. September 2001 trat erstmals in der Geschichte der NATO ein kollektiver Verteidigungsfall in Kraft. Am 4. Oktober 2001 wurden von den NATO-Mitgliedsstaaten Maßnahmen vereinbart, die die USA beim Kampf gegen den Terrorismus unterstützen sollten. Zu diesen Maßnahmen zählten neben uneingeschränkten Überflugsrechten auch der ungehinderte Austausch nachrichtendienstlicher Informationen und die Entsendung eines Flottenverbandes in das östliche Mittelmeer.
Ziele und Aufgaben
Der Nordatlantikvertrag stellt die Rechtsgrundlage der NATO dar. Dabei wird die NATO als Defensivbündnis aufgefasst, das die Mitgliedsstaaten dazu verpflichtet, Konflikte friedlich beizulegen und internationale Beziehungen freundschaftlich auszugestalten. Wird ein Mitgliedsstaat angegriffen, dann sind die übrigen Mitgliedsstaaten zur sogenannten kollektiven Selbstverteidigung verpflichtet. Während die Ziele der NATO seit ihrer Gründung unverändert sind, wurden die Aufgaben der Organisation an die jeweiligen sicherheitspolitischen Gegebenheiten angepasst. Im Kalten Krieg hatte die NATO die Aufgabe, durch Aufrüstung, Abschreckung und ständige Abwehrbereitschaft die Sicherheit der Mitgliedsstaaten zu garantieren. Nach dem Zerfall der Sowjetunion und des Warschauer Paktes waren die Verteidigung und die Abschreckung zwar nach wie vor die vorrangigen Aufgaben der NATO, jedoch gewannen die Zusammenarbeit und der Dialog mit den ehemaligen Kontrahenten zunehmend an Bedeutung.
Partnerschaftsprogramme wie „Partnerschaft für den Frieden“ führten schließlich zur NATO-Osterweiterung. Das im Jahr 1999 gebilligte dritte strategische Konzept der Organisation sieht eine enge Verknüpfung der Sicherheit Nordamerikas und Europas vor. Die Verteidigungsbereitschaft der Mitgliedsstaaten sollte durch die Weiterentwicklung und Aufrechterhaltung militärischer Fähigkeiten gesichert werden. Ebenfalls Bestandteil des dritten strategischen Konzepts war die Möglichkeit von Einsätzen außerhalb des NATO-Gebietes sowie die Möglichkeit einer Intervention in Krisengebieten auch ohne entsprechendes Mandat der Vereinten Nationen. Das strategische Konzept von 1999 wurde im Jahr 2010 erweitert und ergänzt. Neben einer intensiven Zusammenarbeit mit Russland sieht dieses Strategiepapier Anpassungen in den Bereichen Cyber-War und Nukleare Abschreckung vor.
Aufbau der NATO
Die NATO ist eine komplexe und mehrstufig aufgebaute Organisation, zu der neben dem NATO-Hauptquartier die zivile und die militärische Organisation gehört. Das NATO-Hauptquartier ist als politischer Hauptsitz der Organisation in Brüssel ansässig. Die zivile Organisation der NATO besteht aus dem Nordatlantikrat, dem internationalen Stab und dem NATO-Generalsekretariat. Der Nordatlantikrat ist das höchste Entscheidungsgremium der NATO. Zu den Aufgaben des Nordatlantikrates gehören die politische Koordination und Konsultation. Als Vorsitzender des Nordatlantikrates leitet der Generalsekretär der NATO das Generalsekretariat mit dem dazugehörigen internationalen Stab und hat somit eine Öffentlichkeitsfunktion inne.
Zur militärischen Organisation zählen der NATO-Militärausschuss und der internationale Militärstab. Der NATO-Militärausschuss ist dem Nordatlantikrat unmittelbar unterstellt und ist in Bezug auf militärische Fragen das höchste Beratungs- und Entscheidungsorgan der Organisation. Ein Treffen des Militärausschusses findet zweimal jährlich statt, der Ausschuss setzt sich aus den Stabschefs aller Mitgliedsstaaten zusammen. Zu seinen Aufgaben gehören u.a. die Empfehlung erforderlicher Maßnahmen. Der internationale Militärstab ist das ausführende Organ des NATO-Militärausschusses. Er besteht aus mehreren Abteilungen und umfasst mehrere Hundert militärische und zivile Mitarbeiter.
